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Jede Webseite braucht ein Impressum! Ok, vielleicht nicht wirklich jede Seite. Aber sicher 90% aller Webseiten oder Blogs unterliegen einer sogenannten Impressumspflicht nach dem TMG. Das Impressum wird alternativ Anbieterkennzeichnung genannt. Verstöße gegen diese Pflicht sind seit Jahren der Abmahnklassiker im Internet. Dabei ist es gar nicht schwer, ein vollständiges und rechtssicheres Impressum zu erstellen und korrekt auf seiner eigenen, oder der Seite des Kunden einzubinden. Hier erfahren Sie alles zu den häufigsten Fehlern und sorgen somit dafür, dass Sie die Sorge um Abmahnfallen los werden.

 

1. Was ist ein Impressum überhaupt?

Das Impressum beinhaltet die Anschrift des Inhabers einer Website, damit ggf. rechtliche Ansprüche gegen diesen gerichtlich durchgesetzt werden könnten. Die Notwendigkeit zur so genannten „Anbieterkennzeichnung“ (Impressumspflicht) ergeben sich aus § 5 TMG sowie § 55 RStV.

Kurzum – Der Hintergrund der Impressumspflicht ist, dass die Nutzer der Seite wissen sollen, mit wem sie es hierbei zu tun haben und wer der Verantwortliche für den Inhalt ist.

 

2. Können Verstöße gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden?

Verstöße gegen die Impressumspflicht wurden und werden tausendfach abgemahnt. Eine einheitliche Rechtsprechung ist hierbei jedoch nicht erkennbar. Teilweise vertreten die Gerichte die Auffassung, dass bei fehlendem oder unvollständigem Impressum ein Rechtsverstoß vorliegt,  andere Gerichte differenzieren hier und gehen davon aus, dass bestimmte Verstöße gegen die Impressumsvorschriften nicht unbedingt abmahnfähig sind.

 

3. Wer benötigt aber ein Impressum?

Der § 5 Telemediengesetz (TMG) schreibt eine Anbieterkennzeichnung für „geschäftsmäßige Online-Dienste“ vor. Es stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen ein Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen anbieten. Diese besitzen somit eine Impressumspflicht.

§ 55 des Rundfunkstaatsvertrages (RstV) zielt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer (regelmäßig) journalistisch-redaktionell tätig wird und dessen Inhalte zur Meinungsbildung beitragen können. Was dies aber in der Praxis bedeutet, ist hingegen schwer zu sagen. Sind beispielsweise alles Blogger Anbieter regelmäßiger journalistischer Inhalte? Und wer vermag zu beurteilen, ob Inhalte im Internet belanglos sind oder zum journalistisch „wertvollen“ Inhalt erreicht ist und somit eine Impressumspflicht gilt?

 

4. Impressum auch für private Webseiten notwendig?

Rein private Webseiten sind prinzipiell von einer Impressumspflicht ausgenommen. Wie gesagt, der § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die eine Anbieterkennzeichnung benötigen. Auch der § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig wird. Allerdings gibt es hier jedoch zwei Punkte zu beachten:

Erstens. Die Rechtsprechung ist sehr streng, wenn es um die Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerische bzw. geschäftsmäßige Handlungen geht. Bereits ein Werbebanner oder die Verlinkung zu Affiliate-Partner-Programmen kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite einbindet, sollte dringend ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze erzielt werden.

Rechtlich noch nicht eindeutig geklärt ist wie gesagt der Bereich der journalistischen Artikel oder der redaktionellen Inhalte im Internet. Somit sollten auch Blogger und Forenbetreiber über ein Impressum verfügen.

Noch einmal zusammen gefasst: Eine Impressumspflicht nach TMG gilt nicht für Seiten, die ausschließlich  auf die rein private oder familiäre Inhaltserstellung und Nutzung beschränkt ist (unser Kind, meine Katze Mia, unser Haus am See). Wirklich alle anderen Seitenbetreiber sollten ein vollständiges Impressum erstellen und auf ihrer Webseite einbinden. Somit können sie rechtliche Risiken vermeiden.

 

5. Welche Angaben sind denn Pflicht für die Anbieterkennzeichnug?

Was inhaltlich auf die Impressums-Seite gehört, sind folgende Angaben:

Wer ist Seitenbetreiber/ Verantwortlicher?

  • Name und Vorname des Seitenbetreibers
  • Anschrift des Seitenbetreibers

Was sind die Kontaktdaten des Seitenbetreibers?

  • E-Mail-Adresse
  • Telefon-Nummer
  • ggf. Fax-Nummer

Ergänzungen bei Unternehmen und weitere Pflichtangaben 

  • Die Rechtsform (GmbH, GbR…)
  • Wer vertritt das Unternehmen?
  • Registereintrag, wenn vorhanden
  • USt-ID wenn vorhanden

Eventuelle weitere spezielle Pflichtangaben

Pflichtangaben, die nur für bestimmte Bereiche oder Tätigkeiten gelten:

  • Berufsspezifische Angaben etwa für Anwälte, Steuerberater
  • Angaben von Haftpflichtversicherung oder berufsrechtlichen Normen
  • Angabe und Verlinkung der Aufsichtsbehörde
  • Ein Link auf die Streitschlichtungsplattform der EU

Tipp aus der Praxis:

Ein vollständiges Impressum „von Hand“ zu erstellen kann sehr kompliziert sein. Machen Sie es sich einfach und lassen Sie sich von uns helfen.

 

6. Wo und wie sollte das Impressum auf der Seite eingebunden werden?

Das Gesetz verlangt, dass die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu behandeln sind. Darum sollten die Angaben in einem eigenen Menüpunkt in der Navigation, zum Beispiel im Footer, der von jeder Unterseite aus zu erreichen ist, eingebunden werden. Die Themenseite sollte mit „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ gekennzeichnet werden.

Das Impressum sollte nicht über ein Pop-Up-Fenster erscheinen, da viele Nutzer diese Funktion oftmals unterdrücken. Somit wäre die Folge, dass die Angaben nicht leicht einsehbar sind und somit als nicht existierend gewertet werden können.

 

7. Wie erstellen Sie schnell & einfach ein Impressum?

Machen Sie es sich einfach und nutzen Sie professionellen Tools.

Es gibt verschiedene Impressum Generatoren, mit dem Sie oftmals kostenlos, schnell und einfach ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Webseite erstellen können. Ansonsten beraten wir Sie gerne über unsere Inklusivleistungen beim Bau von Webseiten.